Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 14.09.2021
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 03.08.2021
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Abwassereinleitung durch Meierei und Milchtrocknungswerk

Beschluss: Kenntnis genommen

0262/2018/An
Ö 9.2
Große Anfrage der FDP-Ratsfraktion betr. Solarenergie und Photovoltaikanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0253/2018/An
Ö 9.3
Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Immobilie Wippendorfstr. 38

Beschluss: Kenntnis genommen

0254/2018/An
Ö 9.4
Große Anfrage des RH Joost, LKR betr. Parteipolitische Neutralität des Seniorenbeirats

Beschluss: Kenntnis genommen

0255/2018/An
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Die Grünen, FDP und DIE LINKE betr. Hilfe für Geflüchtete aus Afghanistan

Beschluss: beschlossen

0260/2018/An
Ö 10.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Die Grünen betr. Nachhaltige Beschaffung und faire Lieferbedingungen

Beschluss: beschlossen

0263/2018/An
Ö 10.3
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Ehrentafel für Einsatzkräfte

Beschluss: abgelehnt

0256/2018/An
Ö 10.4
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Funktionale Leistungsbeschreibungen bei Bauvorhaben

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0261/2018/An
Ö 10.5
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. "Blaulicht Campus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0264/2018/An
Ö 10.6
Antrag Ratsfraktion BfB vom 02.08.2021 - Starkregengefahrenkarte für Neumünster

Beschluss: zurückgestellt

0252/2018/An
Ö 10.7
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Sozialzuschuss für Personalausweis

Beschluss: abgelehnt

0257/2018/An
Ö 10.8
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Linksextremen Bedrohungen geschlossen entgegentreten!

Beschluss: abgelehnt

0258/2018/An
Ö 10.9
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Corona: Testpflicht (Indoor)

Beschluss: abgelehnt

0259/2018/An
Ö 11
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0871/2018/DS
Ö 12
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0896/2018/DS
Ö 13
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss - NEUFASSUNG -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0910/2018/DS
Ö 14
Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Böcklersiedlungen-Bugenhagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0907/2018/DS
Ö 15
Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Tungendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0908/2018/DS
Ö 16
Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Gadeland

Beschluss: einstimmig beschlossen

0911/2018/DS
Ö 17
Bestellung zum stellvertretenden Leiter des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0842/2018/DS
Ö 18
Städtische Beteiligungen: Sparkasse Südholstein hier: Besetzung des Verwaltungsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

0869/2018/DS
Ö 19
Städtische Beteiligungen: Muster-Gesellschaftsvertrag hier: Beschluss geänderte Verträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

0859/2018/DS
Ö 20
1. Nachtragshaushaltssatzung 2021

Beschluss: geändert beschlossen

0870/2018/DS
Ö 21
Konsolidierungshilfen nach dem Finanzausgleichsgesetz: Auftrag zur zweiten Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0850/2018/DS
Ö 22
Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 Abs. 1 GO (Kita Faldera Sanierung WC)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0884/2018/DS
Ö 23
Gutachterlich aktualisierte Bemessung des Personalbedarfs im operativen Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

0888/2018/DS
Ö 24
Räumliche Interimskapazitäten in modularer Containerbauweise für die Feuer- und Rettungswache

Beschluss: einstimmig beschlossen

0898/2018/DS
Ö 25
Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0844/2018/DS
Ö 26
Betriebsabrechnung der Schmutzwasserentsorgung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0845/2018/DS
Ö 27
Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserentsorgung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0846/2018/DS
Ö 28
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0847/2018/DS
Ö 29
Neufassung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0857/2018/DS
Ö 30
Handlungskonzept EU-Zuwanderung; hier: Fortsetzung Soziale Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Flüchtlinge)

Beschluss: beschlossen

0890/2018/DS
Ö 31
Umsetzung Handlungskonzept Armut, Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) hier: Ausbau der Betreuungskapazitäten an der Grundschule an der Schwale und an der Grund- und Gemeinschaftsschule Einfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0856/2018/DS
Ö 32
Befristeter Ausbau der Schulsozialarbeit über das Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche"

Beschluss: geändert beschlossen

0858/2018/DS
Ö 33
Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Ev.-Luth. Dietrich-Bonhoeffer-Kirchengemeinde Neumünster für den Zeitraum vom 01.01.2022 - 31.12.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

0866/2018/DS
Ö 34
Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinitiative Gartenstadt e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 - 31.12.2026 zur Sicherstellung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Gartenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0818/2018/DS
Ö 35
Neufassung der Richtlinie der Stadt Neumünster über die Verleihung von Auszeichnungen an Sportler/innen und Sportfunktionäre sowie die Stiftung von Ehrenpreisen und -zuwendungen an Sportler/innen und Sportvereine (Auszeichnungsrichtlinien)

Beschluss: geändert beschlossen

0801/2018/DS
Ö 36
Richtlinie der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Spitzensports (Spitzensportförderrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0864/2018/DS
Ö 37
Überarbeitung der Grundsätze der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports (Sportförderungsgrundsätze); hier: Übungsleiterentschädigungen für hauptamtliche Tätigkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0865/2018/DS
Ö 38
Mittagsverpflegung an den allgemeinbildenden Schulen - Sicherstellung und Verbesserung der Verpflegungssituation -

Beschluss: geändert beschlossen

0895/2018/DS
Ö 39
Satzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0852/2018/DS
Ö 40
Neubau der Kita Lerchenstraße des Lebenshilfewerks Neumünster GmbH durch die Baugenossenschaft Holstein eG (BGH) zur Schaffung von 60 zusätzlichen Kita-Plätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0877/2018/DS
Ö 41
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein donum vitae in Schleswig-Holstein e.V. über Schwangerschaftskonfliktberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0853/2018/DS
Ö 42
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der AWO Schleswig-Holstein gGmbH über Schwangerschaftskonfliktberatung und weitere in § 8 Abs. 1 Nr. 2 Gesundheitsdienstgesetz (GDG) genannte Leistungen der Gesundheitshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0878/2018/DS
Ö 43
Sanierungsgebiet und Gebiet der Sozialen Stadt Vicelinviertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0803/2018/DS
Ö 44
Widmung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0840/2018/DS
Ö 45
Aufhebungsbeschluss über die Satzung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik" (0468/2018/DS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0875/2018/DS
Ö 46
Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster hier: Gesundheitsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0388/2018/MV
Ö 47
Umsetzung des Antrags 0230/2018 An: Handhabung von Änderungen bei Vorlagen und Anträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

0380/2018/MV
Ö 48
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)

Beschluss: Kenntnis genommen

0378/2018/MV
Ö 49
Innenstadtförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0385/2018/MV
Ö 50
Sieg bei der EnergieOlympiade mit der "Richtlinie für nachhaltige Beschaffung und Vergabe der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0386/2018/MV
Ö 51
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr

N 52
Städtische Beteiligungen: SWN hier: Nachtrag zum Gestattungsvertrag Fernwärme
 
N 53
Städtische Beteiligungen: SWN hier: Beteiligung an einer Infrastruktur GmbH
 
N 54
Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2020 städtischer Gesellschaften
 
N 55
Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften der Sitzungen der Gesellschafterversammlungen
 
N 56
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2021 städtischer Gesellschaften
 
N 57
Mitteilungen