Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 08.06.2021

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 30.03.2021
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Gemeinsamer Änderungs-/Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion und der FDP-Ratsfraktion zur Mitteilungsvorlage 0334/2018/MV „Luftfilter in Klassenräumen“

Beschluss: beschlossen

0243/2018/An
Ö 10.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von DIE LINKE und BfB betr. Pflasterung des Großfleckens

Beschluss: keine Abstimmung

0246/2018/An
Ö 10.3
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. zukünftige Nutzung für städtebauliche Innenentwicklung im gesamten Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2018/An
Ö 10.4
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Verkehrssicherheit durch "Trixi-Spiegel"

Beschluss: abgelehnt

0247/2018/An
Ö 10.5
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Kriminalitätsschwerpunkte beschildern!

Beschluss: abgelehnt

0248/2018/An
Ö 10.6
Antrag des StB Tungendorf betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster

Beschluss: beschlossen

0212/2018/An
Ö 10.7
Dringlichkeitsantrag der FDP-Ratsfratkion betr. Sportförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0249/2018/An
Ö 11
Ausschussumbesetzungen: Stadtteilbeirat Gartenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0770/2018/DS
Ö 12
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Schul-, Kultur- und Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0781/2018/DS
Ö 13
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen zur Übertragung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0829/2018/DS
Ö 14
Städtische Beteiligungen: Sparkasse Südholstein hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Südholstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

0837/2018/DS
Ö 15
Städtische Beteiligungen: Besetzung der Gesellschafterversammlung der SWN

Beschluss: einstimmig beschlossen

0810/2018/DS
Ö 16
Abstimmung mit den Dualen Systemen zur Erfassung von Verkaufsverpackungen

Beschluss: beschlossen

0784/2018/DS
Ö 17
Ausschreibung eines regionalökonomischen Hochschulgutachtens

Beschluss: geändert beschlossen

0825/2018/DS
Ö 18
Schulentwicklungsplanung (SEP), hier: Fröbelschule - Erweiterung des Raumprogrammes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0788/2018/DS
Ö 19
Sportentwicklungsplanung: Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle als Ersatzbau für die KSV-Halle; hier: Standortvorschlag und Grundsatzbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0799/2018/DS
Ö 20
Neufassung der Richtlinie der Stadt Neumünster über die Verleihung von Auszeichnungen an Sportler/innen und Sportfunktionäre sowie die Stiftung von Ehrenpreisen und -zuwendungen an Sportler/innen und Sportvereine (Auszeichnungsrichtlinien)

Beschluss: zurückgestellt

0801/2018/DS
Ö 21
Umsetzung Handlungskonzept Armut, Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) hier: Ausbau der Schulkindbetreuung an der Gartenstadtschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0811/2018/DS
Ö 22
Umzug der Stadtbücherei in das ehemalige Karstadt-Gebäude

Beschluss: geändert beschlossen

0822/2018/DS
Ö 23
Satzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: keine Abstimmung

0789/2018/DS
Ö 24
Sanierung oder Neubau der Kita Smaland und Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0824/2018/DS
Ö 25
Digitalisierung der städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: geändert beschlossen

0828/2018/DS
Ö 26
EU-Förderprogramm Interreg Deutschland - Dänemark

Beschluss: geändert beschlossen

0772/2018/DS
Ö 27
Widmung der Liegendzufahrt des Friedrich-Ebert-Krankenhauses (FEK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0785/2018/DS
Ö 28
Städtebaulicher Rahmenplan "Ehemals AEG-Gelände"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0805/2018/DS
Ö 29
Konzessionsvertrag über die Erbringung des Citymarketing: Jahresbericht 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0819/2018/DS
Ö 30
Kommission zur Umbenennung von Straßen (Abschluss)

Beschluss: beschlossen

0831/2018/DS
Ö 31
Bebauungsplan Nr. 186 A "Färberstraße / Luisenstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0820/2018/DS
Ö 32
Maßnahme "W 1 Klimafreundliche Mobilität in Betrieben" aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

0827/2018/DS
Ö 33
Freiwillige Feuerwehr Tungendorf - Neubau

Beschluss: einstimmig beschlossen

0794/2018/DS
Ö 34
Gefahrenabwehrzentrum - Erweiterung der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: einstimmig beschlossen

0795/2018/DS
Ö 35
Kita Haartallee Außenstelle -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0806/2018/DS
Ö 36
Rudolf-Tonner-Schule - Erweiterung

Beschluss: geändert beschlossen

0808/2018/DS
Ö 37
Wilhelm-Tanck-Schule -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0809/2018/DS
Ö 38
Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement"

Beschluss: Kenntnis genommen

0352/2018/MV
Ö 39
Zeitliche Projektumsetzung

Beschluss: geändert beschlossen

0341/2018/MV
Ö 40
Sachstand Technikum

Beschluss: Kenntnis genommen

0355/2018/MV
Ö 41
Energie-Challenge an Schulen

Beschluss: geändert beschlossen

0358/2018/MV
Ö 42
Energetisches Quartierskonzept Stör

Beschluss: Kenntnis genommen

0359/2018/MV
Ö 43
Dringliche Vorlagen
 
Ö 43.1
Förderrichtlinie zum Programm der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren (Innenstadtprogramm)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0843/2018/DS

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr

N 44
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 30.03.2021 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 45
Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 116 "Gewerbe- und Industriegebiet Süd"
 
N 46
Städtische Beteiligungen: FEK hier: Zusammenarbeit der städt. Krankenhäuser NMS und KI
 
N 47
Städtische Beteiligungen: SWN hier: Veräußerung von Kommanditanteilen
 
N 48
Städtische Beteiligungen: SWN hier: Beschaffung von Strom und Gas
 
N 49
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte I. Quartal 2021 städtischer Gesellschaften
 
N 50
Mitteilungen