Sitzung
RV/021/2021
Gremium
Ratsversammlung
Raum
- Die Sitzung findet digital statt! -
Datum
30.03.2021
Zeit
17:05-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 30.03.2021

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 02.03.2021
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Entwicklung eines Konzeptes zum Umgang mit der Pandemie in Neumünster

Beschluss: zurückgezogen

0235/2018/An
Ö 10.2
Antrag der BfB-Ratsfraktion, RH Seib, betr. Netzwerk Zero Waste Europe

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0236/2018/An
Ö 10.3
Antrag der FDP-Ratsfraktion, RH Ruge, betr. Konzept für Homeoffice- /Telearbeitsplätze der Stadtverwaltung Neumünster

Beschluss: abgelehnt

0240/2018/An
Ö 10.4
Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Externe Dienstleister und Berater

Beschluss: abgelehnt

0237/2018/An
Ö 10.5
Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Maskenpflicht in der Innenstadt

Beschluss: abgelehnt

0238/2018/An
Ö 10.6
Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Unterstützung der Außengastronomie

Beschluss: abgelehnt

0239/2018/An
Ö 11
Ergänzung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstige Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV) um Regelungen zu Videokonferenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0762/2018/DS
Ö 12
Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement" Mustergesellschaftsvertrag - N E U F A S S U N G -

Beschluss: geändert beschlossen

0540/2018/DS
Ö 13
Städtische Beteiligungen: Besetzung der Gesellschafterversammlung der SWN

Beschluss: einstimmig beschlossen

0767/2018/DS
Ö 14
Wahl einer zweiten stellvertretenden Wehrführung für die Freiwillige Feuerwehr Neumünster Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0727/2018/DS
Ö 15
Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0775/2018/DS
Ö 16
Erweiterung des Bundesprogramms „Sprach-Kita: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Beschluss: einstimmig beschlossen

0777/2018/DS
Ö 17
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Gesundheitsämtern des Landes Schleswig-Holstein, dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein und der Kassenärztlichen Vereinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0760/2018/DS
Ö 18
Sanierungsgebiet Vicelinviertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0744/2018/DS
Ö 19
Förderprogramm nachhaltige Stadtentwicklung - Stadt im Wandel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0764/2018/DS
Ö 20
Aufhebung einer Vorkaufsrechtssatzung für Grundstücke im Sanierungsgebiet "Stadtteil West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0765/2018/DS
Ö 21
Änderung des Gesellschaftsvertrages der NAH.SH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0771/2018/DS
Ö 22
Neugestaltung Bahnhof / Bahnhofsumfeld Neumünster

Beschluss: beschlossen

0780/2018/DS
Ö 23
Umsetzung des Innenstadtkonzeptes

Beschluss: abgelehnt

0568/2018/DS
Ö 24
Bewerbung um ein Modellprojekt „Sport“ Dringlichkeitsvorlage

Beschluss: beschlossen

0790/2018/DS
Ö 25
Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen (2. Halbjahr 2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

0330/2018/MV
Ö 26
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (II. Halbjahr 2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

0335/2018/MV
Ö 27
Sozialbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0337/2018/MV
Ö 28
Sportentwicklungsplanung: Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle als Ersatzbau für die KSV-Halle, hier: Aktueller Sachstand zum Standortvorschlag

Beschluss: Kenntnis genommen

0338/2018/MV
Ö 29
Ergebnis des Prüfauftrages zum Antrag 0221/2018/An zu „Luftfilter in Klassenräumen“

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0334/2018/MV
Ö 30
Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Neumünster (Stand: 2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0332/2018/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:24 Uhr

N 31
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 02.03.2021 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 32
Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2021 städtischer Gesellschaften
 
N 33
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte IV. Quartal 2020 städtischer Gesellschaften
 
N 34
Mitteilungen