Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 18.02.2020

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 17.12.2019
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Einwohnerfrage betr. Radwanderweg zwischen den Stadtteilen Wittorf und Faldera
0156/2018/An
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 8.1
Aktuelle Stunde auf Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Vandalismus auf Schulhöfen
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Interfraktioneller Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Die Grünen, FDP, BfB, DIE LINKE und der LKR betr. Zuschuss für Tierparkvereinigung Neumünster e. V.

Beschluss: beschlossen

0160/2018/An
Ö 10.2
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Förderung des Wohnungsbaus

Beschluss: zurückgestellt

0159/2018/An
Ö 10.3
Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Einsatz des Betonzusatzstoffes Photoment

Beschluss: abgelehnt

0162/2018/An
Ö 10.4
Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0164/2018/An
Ö 10.5
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. VHS - Sternwarte

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0161/2018/An
Ö 10.6
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Neumünster - Pass

Beschluss: abgelehnt

0157/2018/An
Ö 10.7
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Migrationshintergrund in städtischen Statistiken

Beschluss: abgelehnt

0158/2018/An
Ö 10.8
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Mobbing und Gewalttaten an Neumünsteraner Schulen

Beschluss: abgelehnt

0163/2018/An
Ö 10.9
Antrag des Stadtteilbeirates Gadeland betr. Schüleranfahrt zur Grundschule Gadeland

Beschluss: abgelehnt

0088/2018/An
Ö 11
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) hier: Fortschreibung des ISEK-Zielsystems

Beschluss: geändert beschlossen

0503/2018/DS
Ö 12
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: beschlossen

0389/2018/DS
Ö 13
Stellenbedarf für die Erhebungsstelle Neumünster zum Zensus 2021

Beschluss: beschlossen

0483/2018/DS
Ö 14
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Neubau Technikum)

Beschluss: beschlossen

0502/2018/DS
Ö 15
Entschädigungssatzung Einsatzkräfte

Beschluss: beschlossen

0398/2018/DS
Ö 16
Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2020

Beschluss: beschlossen

0488/2018/DS
Ö 17
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab 01.04.2020

Beschluss: beschlossen

0429/2018/DS
Ö 18
Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Maßnahme P3 Hebammen Wochenbettversorgung

Beschluss: beschlossen

0496/2018/DS
Ö 19
Zuschuss für die Stadttöpferei ab 2021

Beschluss: geändert beschlossen

0477/2018/DS
Ö 20
Schulentwicklungsplanung (SEP), hier: Schulentwicklungsplanung 2018 - Allgemein bildende Schulen, 1. Fortschreibung 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0490/2018/DS
Ö 21
Überarbeitung des Rahmenkonzeptes zur Schulsozialarbeit in Neumünster und Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen

Beschluss: geändert beschlossen

0489/2018/DS
Ö 22
Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) /

Beschluss: beschlossen

0475/2018/DS
Ö 23
Stellenbemessung in der Kfz-Zulassung

Beschluss: beschlossen

0497/2018/DS
Ö 24
Hotelmarktstudie / Hotelbedarfsanalyse für Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

0470/2018/DS
Ö 25
Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept 2017 / 2018

Beschluss: zurückgestellt

0471/2018/DS
Ö 26
Aufstellung der 3. Stufe der Lärmaktionsplanung für die Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

0472/2018/DS
Ö 27
Touristische Positionierung der Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

0484/2018/DS
Ö 28
Beschluss der Solarkatastersatzung

Beschluss: abgelehnt

0458/2018/DS
Ö 29
Teilnahme am European Energy Award

Beschluss: beschlossen

0460/2018/DS
Ö 30
Richtlinie der Stadtverwaltung zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung und Vergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2018/MV
Ö 31
Einmalige Zuwendung für den Verein Herbstsonne Neumünster e.V. für die Anschaffung eines SovaCare Erlebnistisches –

Beschluss: Kenntnis genommen

0209/2018/MV
Ö 32
Möglichkeiten neuer Parkraumbewirtschaftung zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2018/MV
Ö 33
EU-Förderprogramm Interreg Deutschland - Dänemark

Beschluss: Kenntnis genommen

0210/2018/MV
Ö 34
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

N 35
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 17.12.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 36
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
 
N 37
Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 116 "Industrie- und Gewerbegebiet an der Südumgehung"
 
N 38
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
N 39
Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 177 "Gewerbepark Eichhof"
 
N 40
Verlängerung eines Erbbaurechts
 
N 41
Stand der Grundstückskaufverträge 2019
 
N 42
Mitteilungen