SessionNet | Ratsversammlung - 08.09.2020

Sitzung

RV/015/2020

Gremium

Ratsversammlung

Raum

in den Holstenhallen

Datum

08.09.2020

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Tagesordnung der Sitzung am
Ö 4	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 23.06.2020
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 7.1	Einwohnerfragestunde, betr. Neubau Technikum EHKS	0184/2018/An	Antwort Einwohnerfragestunde Herr Herwig betr. Neubau Technikum EHKS
Ö 7.2	Einwohnerfragestunde, betr. Neubau Technikum EHKS (2)	0185/2018/An	Antwort Einwohnerfragestunde Herr Busch betr. Neubau Technikum EHKS (2)
Ö 8	Aktuelle Stunde
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Digitaler Unterricht wegen SARS - CoV-2	0190/2018/An	Antwort Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Digitaler Unterricht wegen SARS - CoV-2
Ö 9.2	Große Anfrage des RH Joost, LKR betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf städtische Dienstleistungen	0196/2018/An	Antwort Große Anfrage des RH Jost, LKR betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf städtische Dienstleistungen
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Förderung des Wohnungsbaus Beschluss: abgelehnt	0159/2018/An	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Förderung des Wohnungsbaus
Ö 10.2	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Ausweisung der Fläche des Roosen-Hofes als Gewerbegebiet Beschluss: abgelehnt	0197/2018/An	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Ausweisung der Fläche des Roosen-Hofes als Gewerbegebiet
Ö 10.3	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Förderung des Spitzensports Beschluss: an Ausschuss verwiesen	0200/2018/An	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Förderung des Spitzensports
Ö 10.4	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Städtebaulicher Rahmenplan Karstadt-Gebäude Beschluss: beschlossen	0201/2018/An	Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Städtebaulicher Rahmenplan Karstadt-Gebäude
Ö 10.5	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Dier Grünen und DIE LINKE betr. Bürgerrat zur Zukunft der Innenstadt Beschluss: abgelehnt	0194/2018/An	Gemeinsamer Antrag der Ratsfratkionen Dier Grünen und DIE LINKE betr. Bürgerrat zur Zukunft der Innenstadt
Ö 10.6	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP, DIE LINKE und RH Joost, LKR betr. Nutzen- und Kostenbeitragssatzung in den Kitas Beschluss: geändert beschlossen	0198/2018/An	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP, DIE LINKE und RH Joost, LKR betr. Nutzen- und Kostenbeitragssatzung in den Kitas
Ö 10.7	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP, BfB und RH Joost, LKR betr. Aufbau nachhaltiger Wasserstoffwirtschaft und Energieversorgung Beschluss: abgelehnt	0199/2018/An	Antrag zu TOP 10.7 modifizierte Fassung Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP, BfB und RH Joost, LKR betr. Aufbau nachhaltiger Wasserstoffwirtschaft und Energieversorgung
Ö 10.8	Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude Beschluss: beschlossen	0164/2018/An	Änderungsantrag der BfB-Ratsfraktion Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude
Ö 10.9	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Unterstützung für das Tierheim Wasbek Beschluss: abgelehnt	0192/2018/An	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Unterstützung für das Tierheim Wasbek
Ö 10.10	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Kostenloser Nahverkehr in Neumünster Beschluss: abgelehnt	0193/2018/An	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Kostenloser Nahverkehr in Neumünster
Ö 10.11	Antrag des StB Einfeld betr. kostenlose Big-Bags für die Blätterbeseitigung Beschluss: abgelehnt	0165/2018/An	Antrag des StB Einfeld betr. kostenlose Big-Bags für die Blätterbeseitigung Protokollauszug StB Einfeld
Ö 11	Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts Beschluss: einstimmig beschlossen	0622/2018/DS	Drucksache
Ö 12	Bestellung / Aufhebung der Bestellung zum Rechnungsprüfer im Fachdienst Rechnungsprüfung und Behördlicher Datenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	0630/2018/DS	Drucksache
Ö 13	Ausschussumbesetzungen: a) Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss b) Wahl der / des Ausschussvorsitzenden für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	0636/2018/DS	Drucksache
Ö 14	Ausschussumbesetzungen: a) Bau- und Vergabeausschuss b) Planungs- und Umweltausschuss c) Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Beschluss: beschlossen	0642/2018/DS	Drucksache
Ö 15	Engagementförderung: - Sachstandsbericht - Verortung der Koordinierungsstelle Beschluss: beschlossen	0644/2018/DS	Drucksache
Ö 16	Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Kita Hartallee Außenstelle Erweiterung) Beschluss: einstimmig beschlossen	0635/2018/DS	Drucksache
Ö 17	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (Schadstoffsammelcontainer) Beschluss: einstimmig beschlossen	0638/2018/DS	Drucksache
Ö 18	Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren und Kiek in! Satzungsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	0500/2018/DS	Drucksache Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 19	Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	0520/2018/DS	Drucksache Anl. 1 FF Tungendorf-Stadt Planung 2020 Anl. 2 FF Tungendorf-Dorf Planung 2020
Ö 20	Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0593/2018/DS	Drucksache Anlage 1 Kosten und Erlösentwicklung und Betriebsergebnisse örE 2015 - 2019.xlsm Anlage 2 Erläuterungen
Ö 21	Betriebsabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0594/2018/DS	Drucksache Anlage 1 Kosten- und Erlösentwicklung und Betriebsergebnisse SW 2015 - 2019
Ö 22	Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserbeseitigung 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0595/2018/DS	Drucksache Anlage 1 Kosten- und Erlösentwicklung und Betriebsergebnisse NW 2015 - 2019.xlsx
Ö 23	Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0596/2018/DS	Drucksache Anlage 1 Kosten- und Erlösentwicklung und Betriebsergebnisse 2015 2019
Ö 24	Umsetzung der Handlungskonzepte Armut (Maßnahme P 17) und EU-Zuwanderung, hier: Fortsetzung der EU2-Sprachmittlung Beschluss: beschlossen	0626/2018/DS	Drucksache
Ö 25	Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster 2018-2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	0629/2018/DS	Drucksache Anlage: KBP 2020
Ö 26	Rahmenkonzept für Streetwork in der Stadt Neumünster Beschluss: geändert beschlossen	0556/2018/DS	Drucksache 0556 2018 DS Anlage 1
Ö 27	Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinitiative Gartenstadt e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 - 31.12.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	0599/2018/DS	Drucksache DS 0599 2018 Anlage 1 DS 0599 2018 Anlage 2 DS 0599 2018 Anlage 3
Ö 28	Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein Blau-Weiß Wittorf Neumünster für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2026 (Trägerschaft des Jugendfreizeitheimes Wittorf) Beschluss: einstimmig beschlossen	0602/2018/DS	Drucksache DS 0602 2018 Anlage 1 DS 0602 2018 Anlage 2
Ö 29	Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) Beschluss: einstimmig beschlossen	0605/2018/DS	Drucksache DS 0605 2018 Anlage 1
Ö 30	Rahmenkonzept zur verbindlich gestalteten Kooperation der Neumünsteraner Schulen mit der Stadtbücherei Beschluss: einstimmig beschlossen	0620/2018/DS	Drucksache Anlage 1 zu 0620-2018-DS
Ö 31	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung – Satzung - für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Neumünster (BenEntgO) und der Benutzungsordnung – Satzung - für die öffentlichen Sportanlagen der Stadt Neumünster (Sportstättenordnung – SportStO- Beschluss: einstimmig beschlossen	0529/2018/DS	Drucksache 0529-2018-DS Anlage 1 0529-2018-DS Anlage 2 0529-2018-DS Anlage 3 0529-2018-DS Anlage 4
Ö 32	Neufassung der Grundsätze der Stadt Neumünster über die Gewährung von finanziellen Beihilfen zur Förderung des Vereinssports – Sportfördergrundsätze – unter Berücksichtigung umsatzsteuerrechtlicher Änderungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0530/2018/DS	Drucksache 0530-2018-DS Anlage 1 0530-2018-DS Anlage 2
Ö 33	Betrieb des Mehrgenerationenhauses Tungendorf (MGH) im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2028 unter Berücksichtigung der neuen Förderrichtlinie des Bundes Beschluss: einstimmig beschlossen	0590/2018/DS	Drucksache 20200702 4 Nachtrag Überlassung MGH Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 MGH Nachtrag 2014 MGH Nachtrag 2015 MGH Nachtrag 2016 MGH Überlassung 2011
Ö 34	Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Neumünster Beschluss: einstimmig beschlossen	0623/2018/DS	Drucksache Anlage 1 zu DS 0623 2018 DS neu Anlage 2 Synopse Richtlinie Übergang Aug bis Dez 20 Anlage 3 DS 0623 2018 DS neu Anlage 4 Synopse Richtl 01.21 kompl
Ö 35	Neubau einer Kindertagesstätte des DRK Kreisverbandes Neumünster e.V. zur Schaffung von 50 zusätzlichen Kita-Plätzen Beschluss: einstimmig beschlossen	0627/2018/DS	Drucksache
Ö 36	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	0628/2018/DS	Drucksache
Ö 37	Satzung zur Bedarfsanmeldung für die frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege (Kitabedarfsanmeldungssatzung), Neufassung zum 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0633/2018/DS	Drucksache Anlage 1 zur DS - Bedarfsanmeldung Satzung Anlage 2 zur DS - Gegenüberstellung der Paragraphen - 12.05.2020
Ö 38	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Gesundheitsämtern des Landes S-H, der Kassenärztlichen Vereinigung S-H und dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes S-H Beschluss: einstimmig beschlossen	0608/2018/DS	Drucksache Vertrag datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit
Ö 39	Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster Beschluss: geändert beschlossen	0604/2018/DS	Drucksache Raumkonzept 0604
Ö 40	Wahlangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen	0618/2018/DS	Drucksache
Ö 41	Rechtskonforme Augabenwahrnehmung in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Beschluss: geändert beschlossen	0619/2018/DS	Drucksache
Ö 42	Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept 2017 / 2018 Beschluss: geändert beschlossen	0471/2018/DS	Drucksache 1 Abw. WRVK 1a Abw. SWN anlage 1a 1b Abw. FD 63 Anlage 1b 1c Abw. I-Bank Anlage 2 1c 1d Abw. I-Bank Anlage 3 1d 1e Abw. I-Bank Anlage 5 1e 2 Fortschr. WRVK 2017 2018 3 WRVK NMS Steckbriefe 4 Bericht Flächenpotenzialanalyse 4a Karte Flächenpotenz. Stadtmitte 4a 4b Karte Flächenpotenz. Boecklersiedl. Faldera Wittorf 4c Karte Flächenpotenz. Gartenstadt Tungendorf 4d Karte Flächenpotenz. Brachenfeld Ruthenberg Gadeland 4e Karte Flächenpotenz. Einfeld 5 Monitoring (Indikatorenset-Übersicht) Ergänzung DS 471 Wohnraumversorgungskonzept Steckbriefe Flächenpotentiale NMS 20200108
Ö 43	Stadtteil West Beschluss: einstimmig beschlossen	0481/2018/DS	Drucksache Lageplan
Ö 44	Masterplan Mobilität, Teilkonzept Radverkehr (Radverkehrskonzept) - Entwurf Beschluss: abgelehnt	0526/2018/DS	Drucksache Radverkehrskonzept 2020 Entwurf
Ö 45	Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik" - NEUFASSUNG - Beschluss: beschlossen	0572/2018/DS	Drucksache Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Satzung Veränderungssperre B 128 Neufassung
Ö 46	Förderprogramm nachhaltige Stadtentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen	0610/2018/DS	Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht) Anlage 2-1 Anlage 2-3 Anlage 3 Anlage 4 Anlage2-0 Anlage2-2 Anlage2-4
Ö 47	Ökologische Leitlinie für die Bauleitplanung und kommunale Projekte Beschluss: einstimmig beschlossen	0614/2018/DS	Drucksache 20200713 Ökol.-Ll Blp Entwurf
Ö 48	Klimaanpassungsstrategie für Neumünster Beschluss: einstimmig beschlossen	0631/2018/DS	Drucksache 200717 Klimaanpassungsstategie (KAS)-DS Anlage
Ö 49	Der Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Verordnung der Stadt Neumünster zum Schutz von Naturdenkmälern zur Beratung vorgelegt Beschluss: einstimmig beschlossen	0507/2018/DS	Drucksache Nr. 1 Nr. 10 Nr. 11 Nr. 12 Nr. 14 Nr. 15 Nr. 16 Nr. 17 Nr. 18 Nr. 19 Nr. 2 Nr. 20 Nr. 21 Nr. 22 Nr. 23 Nr. 24 Nr. 25 Nr. 26 Nr. 27 Nr. 28 Nr. 29 Nr. 3 Nr. 30 Nr. 31 Nr. 32 Nr. 33 Nr. 34 Nr. 35 Nr. 36 Nr. 37 Nr. 4 Nr. 5 Nr. 6 Nr. 7 Nr. 8 Nr. 9 Anlage 1 - NaturdenkmalVO Neufassung Anlage 1 a - Verzeichnis der geschützten Naturdenkmale Anlage 2 - Synopse
Ö 50	Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Beschluss: vertagt	0568/2018/DS	Drucksache Anlage 1 Anlage 2
Ö 51	Umgestaltung des Großfleckens Beschluss: geändert beschlossen	0589/2018/DS	Drucksache Anlage 1 1 Anlage 1 2 Anlage 2 1 Anlage 2 2
Ö 52	Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster hier: Gesundheitsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0244/2018/MV	Mitteilungsvorlage Gesundheitsbericht2019
Ö 53	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Stadtentwicklungsbericht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0251/2018/MV	Mitteilungsvorlage SEB NMS 2020 webversion
Ö 54	Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen (I. Halbjahr 2020) Beschluss: Kenntnis genommen	0261/2018/MV	Mitteilungsvorlage
Ö 55	Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (Fröbelschule) Beschluss: Kenntnis genommen	0275/2018/MV	Mitteilungsvorlage
Ö 56	Vorläufiger Gesamtabschluss 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0266/2018/MV	Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 57	Vorläufiger Jahresabschluss 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0263/2018/MV	Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 58	Städtische Beteiligungen: Kiek in! hier: Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0264/2018/MV	Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 59	BigBags für die Laubentsorgung Beschluss: Kenntnis genommen	0259/2018/MV	Mitteilungsvorlage Anlage 1 bis 10
Ö 60	OECD-Studie für Regionalentwicklung in der Metropolregion Hamburg Beschluss: Kenntnis genommen	0267/2018/MV	Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2.1 Anlage 2.2
Ö 61	Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes mit der Gemeinde Boostedt auf dem Gelände der Rantzau-Kaserne Beschluss: Kenntnis genommen	0270/2018/MV	Mitteilungsvorlage Lageplan Konversion-RK-Boostedt
Ö 62	Jugendspielplatz - Entfernung und Entsorgung des belasteten Kieselrots Beschluss: Kenntnis genommen	0250/2018/MV	Mitteilungsvorlage Entwurfsplan
Ö 63	Wilhelm-Tanck-Schule Beschluss: Kenntnis genommen	0252/2018/MV	Mitteilungsvorlage WTS BA01-Lageplan
Ö 64	Dringliche Vorlagen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37 Uhr
N 65	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 23.06.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
N 66	Verlängerung Laufzeit Erbbaurecht
N 67	Verkauf eines Grundstücks im Bereich Wasbeker Straße
N 68	Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht
N 69	Verkauf eines Gewerbegrundstücks
N 70	Ankauf von zwei Grundstücken im Sanierungsgebiet "Stadtteil West"
N 71	Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2019 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen
N 72	Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2020 städtischer Gesellschaften
N 73	Mitteilungen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37 Uhr