Sitzung
RV/014/2020
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Holstenhalle, Halle 4
Datum
10.11.2020
Zeit
17:00-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 10.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 08.09.2020
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Einwohnerfrage betr. Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA)
0210/2018/An
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Baugebiet Altonaer Str., Bebauungsplan 187
0209/2018/An
Ö 9.2
Große Anfrage des RH Jost, LKR betr. Digitale Infrastruktur an Neumünsteraner Schulen
0195/2018/An
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Resolution der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BfB und RH Joost. LKR betr. Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Beschluss: beschlossen

0214/2018/An
Ö 10.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE betr. Humanitäre Verantwortung (sicherer Hafen der Seebrücke e. V.)

Beschluss: beschlossen

0215/2018/An
Ö 10.3
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Förderung des Spitzensports

Beschluss: zurückgezogen

0200/2018/An
Ö 10.4
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Neumünster in Bewegung

Beschluss: abgelehnt

0206/2018/An
Ö 10.5
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Verbot von Atomwaffen - Anschluss an den ICAN-Städteappel

Beschluss: beschlossen

0216/2018/An
Ö 10.6
Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag zu Bürgergenossenschaften

Beschluss: abgelehnt

0213/2018/An
Ö 10.7
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Demokratieverständnis im Wahlkampf

Beschluss: abgelehnt

0211/2018/An
Ö 10.8
Antrag des StB Tungendorf betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0212/2018/An
Ö 10.9
Dringlichkeitsantrag der SPD-Rathausfraktion betr. Handlungsfähig bleiben - § 35a GOSH umsetzen!

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0673/2018/DS
Ö 12
Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0676/2018/DS
Ö 13
Ausschussumbesetzung: Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0707/2018/DS
Ö 14
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Tungendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0694/2018/DS
Ö 15
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Tungendorf-Dorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0696/2018/DS
Ö 16
Projekt Digitalisierung - Sachstandsbericht - Strategie - Umsetzungs- und Ressourcenplanung

Beschluss: beschlossen

0703/2018/DS
Ö 17
Stellenbedarf für den Bereich Vollstreckung im Fachdienst Haushalt und Finanzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0675/2018/DS
Ö 18
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (Beschaffung eines ELW 2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0689/2018/DS
Ö 19
Städtische Beteiligungen: Kiek in! hier: Neubau eines Bettenhauses und Sanierung Hauptgebäude

Beschluss: beschlossen

0672/2018/DS
Ö 20
Aufhebung der Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0647/2018/DS
Ö 21
Neufassung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung ab 01.01.2021

Beschluss: beschlossen

0670/2018/DS
Ö 22
Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0671/2018/DS
Ö 23
Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0677/2018/DS
Ö 24
Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung der Schuldnerberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0646/2018/DS
Ö 25
Satzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: zurückgezogen

0659/2018/DS
Ö 26
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, hier: Einrichtung von weiteren Familienzentren in Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0666/2018/DS
Ö 27
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen, hier: Umsetzung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG neu) im Übergangszeitraum 01.01.2021 bis zum 31.12.2024 in Neumünster

Beschluss: beschlossen

0690/2018/DS
Ö 28
Umsetzung von Teilbereichen der Kita-Reform, Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

0692/2018/DS
Ö 29
Änderung des Jugendgerichtshilfegesetzes und damit verbundene Aufgabenerweiterung der Jugendgerichtshilfen im Fachdienst Allgemeiner Sozialer Dienst Neumünster

Beschluss: beschlossen

0648/2018/DS
Ö 30
Erweiterung der Stelle Netzwerkkoordination Frühe Hilfen im Allgemeinen Sozialen Dienst

Beschluss: beschlossen

0660/2018/DS
Ö 31
Durchführung der Rufbereitschaft im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte

Beschluss: beschlossen

0661/2018/DS
Ö 32
Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Kostenlose Abgabe empfängnisverhütender Mittel (Maßnahme T 6), Fortsetzung der Maßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

0649/2018/DS
Ö 33
Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) / Weiteres (drittes)Teilergebnis der Organisationsuntersuchung und sich ergebende Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0683/2018/DS
Ö 34
Neubau Kita Gartenstadt Virchowstraße 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

0669/2018/DS
Ö 35
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0663/2018/DS
Ö 36
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2021 zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: geändert beschlossen

0681/2018/DS
Ö 37
Bebauungsplan Nr. 165 "Ehemals Hanssen-Gelände, nördlich Hauptstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0679/2018/DS
Ö 38
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 177 "Entwicklungsfläche Nord / A 7"

Beschluss: geändert beschlossen

0685/2018/DS
Ö 39
Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0695/2018/DS
Ö 40
Beitritt der NAH.SH GmbH zur Deutschlandtarifverbund-GmbH

Beschluss: beschlossen

0710/2018/DS
Ö 41
Umsetzung des Innenstadtkonzeptes

Beschluss: zurückgestellt

0568/2018/DS
Ö 42
Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne als Ersatz für die KSV-Halle- Aktueller Sachstand -

Beschluss: Kenntnis genommen

0281/2018/MV
Ö 43
Stadtverordnung über die Aufhebung der Stadtverordnung vom 14.11.2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen vom 23.10.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0307/2018/MV
Ö 44
Stadtradeln 2020 - Bilanz

Beschluss: Kenntnis genommen

0291/2018/MV
Ö 45
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:13 Uhr

N 46
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 08.09.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 47
Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht
 
N 48
Herauslösen von Teilflächen aus einem Erbbaurecht
 
N 49
Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 177 "Gewerbepark Eichhof"
 
N 50
Mitteilungen
 
N 51
Dringlichkeitsvorlage: Beteiligungen: Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen hier: Verluste SARS-CoV-2