Sitzung
RV/013/2020
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Holstenhalle
Datum
15.12.2020
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 15.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 10.11.2020
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Überarbeitung der Sportfördergrundsätze betr. den Einsatz und die Vergütung von hauptamtlichen Vereinsmanager(innen), Organisationsleiter(innen) und Sportler(innen)

Beschluss: beschlossen

0218/2018/An
Ö 10.2
Antrag der FDP-Ratsfraktion, betr. Luftfilter in Klassenräumen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0221/2018/An
Ö 10.3
Antrag des StB Tungendorf betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster

Beschluss: zurückgestellt

0212/2018/An
Ö 10.4
Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Joost (LKR) betr. den "Tübinger Weg" zum Schutz von Risikogruppen in Corona-Zeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Ausschussumbesetzungen: a) Hauptausschuss b) Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0738/2018/DS
Ö 12
Fortschreibung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0731/2018/DS
Ö 13
Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen - Sicherheitsmaßnahmen SARS-CoV-2-

Beschluss: einstimmig beschlossen

0718/2018/DS
Ö 14
Schulentwicklungsplanung, hier: Weiterentwicklung der Grundschule an der Schwale zur Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0704/2018/DS
Ö 15
Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) / Personalaufstockung im Rahmen des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

0730/2018/DS
Ö 16
Umgestaltung des Großfleckens

Beschluss: vertagt

0721/2018/DS
Ö 17
Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2021 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

0292/2018/MV
Ö 18
Kostenbeitragsfreiheit für den Besuch der Kindertageseinrichtungen in Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0311/2018/MV
Ö 19
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42 Uhr

N 20
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 10.11.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 21
Vergabe der Klärschlammverwertung ab 2021
 
N 22
Mitteilungen