Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 17.12.2019

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 05.11.2019
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Neumünster TV
0143/2018/An
Ö 9.2
Große Anfrage des RH Joost, LKR betr. Steuerlicher Querverbund
0144/2018/An
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB, FDP und DIE LINKE betr. Gründung einer Kommission für Berufsbildung, Beschäftigung und Wirtschaft

Beschluss: beschlossen

0145/2018/An
Ö 10.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und BfB betr. Konzepterstellung zur Aufstellung und Verwaltung von Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

0148/2018/An
Ö 10.3
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände der AHS Einfeld
0117/2018/An
Ö 10.4
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Vermarktung der "Ehrenamtskarte"

Beschluss: geändert beschlossen

0147/2018/An
Ö 10.5
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Berücksichtigung von Fern- und Nahwärme bei der Bauleitplanung

Beschluss: beschlossen

0149/2018/An
Ö 10.6
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Übergangslösung für die Innenstadt Wache der Polizei

Beschluss: abgelehnt

0146/2018/An
Ö 11
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen (Umbau ehem. WAK Parkstraße 22)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0453/2018/DS
Ö 12
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen (4 Klassenraumcontainer Hans-Böckler-Schule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0455/2018/DS
Ö 13
Neubemessung der Kapazitäten im Rettungsdienst und Betriebskosten Digitalfunk

Beschluss: einstimmig beschlossen

0397/2018/DS
Ö 14
Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0427/2018/DS
Ö 15
Gedenktafel für deportierte Sinti und Roma

Beschluss: beschlossen

0464/2018/DS
Ö 16
Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Gesundheitsplanung – Aufbau gesundheitsfördernder Steuerungsstrukturen (Neue Maßnahme)

Beschluss: beschlossen

0417/2018/DS
Ö 17
Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen
0403/2018/DS
Ö 18
Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit einer Tribüne für ca. 800 bis 1000 Zuschauer als Ersatzbau für die KSV-Halle, hier: Standortprüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0446/2018/DS
Ö 19
Zweiter Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft gem. § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Durchführung von Aufgaben der Sozialhilfe und der Grundsicherung nach dem Zwölften B

Beschluss: einstimmig beschlossen

0440/2018/DS
Ö 20
Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über den Betrieb der Zentralen Beratungsstelle für Menschen in Wohnungsnot (ZBS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0443/2018/DS
Ö 21
Gewerbeflächenmonitoring KielRegion und Neumünster

Beschluss: beschlossen

0459/2018/DS
Ö 22
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik" - NEUFASSUNG -
0469/2018/DS
Ö 23
Zuwendung an die Tierparkvereinigung für Projekte des Tier- und Artenschutzes

Beschluss: beschlossen

0433/2018/DS
Ö 24
Wege zur Klimaneutralität Neumünsters

Beschluss: geändert beschlossen

0419/2018/DS
Ö 25
Integriertes Energetisches Quartierskonzept „An der Stör“ (Umsetzung der Maßnahme K4 des integrierten Klimaschutzkonzepts)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0462/2018/DS
Ö 26
Stellenbedarf im Fachdienst Gebäudemanagement

Beschluss: beschlossen

0393/2018/DS
Ö 27
Holstenschule - Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes -NEUFASSUNG -

Beschluss: geändert beschlossen

0406/2018/DS
Ö 28
Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße

Beschluss: geändert beschlossen

0418/2018/DS
Ö 29
Umsetzung der Digitalisierungsstrategie in der Stadtverwaltung Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2018/MV
Ö 30
Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement"

Beschluss: Kenntnis genommen

0194/2018/MV
Ö 31
Integrationsmonitoring 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2018/MV
Ö 32
Zuschuss für die Stadttöpferei 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0187/2018/MV
Ö 33
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:55 Uhr

N 34
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 05.11.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 35
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 36
Städtische Beteiligungen: Holstenhallen Neumünster GmbH hier: Neubau eines Konferenzzentrums
 
N 37
Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2020 der Kiek in! AöR
 
N 38
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte III. Quartal 2019 städtischer Gesellschaften
 
N 39
Neubau Technikum
 
N 40
Verlängerung eines Erbbaurechts
 
N 41
Veräußerung des Kulturlokschuppens an die Jutta und Dr. Thomas Kittel-Stiftung
 
N 42
Mitteilungen