Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 05.11.2019

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 03.09.2019
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Rathausneubau
0130/2018/An
Ö 9.2
Große Anfrage der CDU-Ratsfratkion betr. Unterzeichnung Kleiner Anfragen
0131/2018/An
Ö 9.3
Dringliche Anfrage des Ratsherrn Delfs betr. "Weihnachtsmarkt ohne Super Truck"
0141/2018/An
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB, DIE LINKE und des RH Joost, LKR betr. Zuschuss für den Sportverein TS Einfeld

Beschluss: geändert beschlossen

0119/2018/An
Ö 10.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und des RH Joost, LKR betr. Antrag "Masterplan Mobilität"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0123/2018/An
Ö 10.3
Antrag der CDU Ratsfraktion betr. Erstellung des Entwurfs eines Mobilitätskonzeptes

Beschluss: zurückgezogen

0125/2018/An
Ö 10.4
Gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE, und des Ratsherrn Joost , LKR, betr. Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich

Beschluss: einstimmig beschlossen

0138/2018/An
Ö 10.5
Resolution der CDU Ratsfraktion, betr. Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich

Beschluss: zurückgezogen

0139/2018/An
Ö 10.6
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände der AHS Einfeld

Beschluss: vertagt

0117/2018/An
Ö 10.7
Resolution der SPD Rathausfraktion betr. Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0134/2018/An
Ö 10.8
Antrag der BfB Ratsfraktion betr. Kleinflächensanierung von Radwegen

Beschluss: zurückgestellt

0135/2018/An
Ö 10.9
Antrag der FDP Ratsfraktion betr. Weisung an die Gesellschafterversammlung der SWN zur Umstellung des Busbetriebes auf wasserstoffbasierten Antriebsarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0124/2018/An
Ö 10.10
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Bühne - Spielplatz Großflecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

0094/2018/An
Ö 10.11
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: geändert beschlossen

0109/2018/An
Ö 10.12
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Frauen-Nachttaxi

Beschluss: abgelehnt

0120/2018/An
Ö 10.13
Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Einheimische Kultur fördern

Beschluss: abgelehnt

0136/2018/An
Ö 10.14
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. SB-Terminals der Sparkasse Südholstein

Beschluss: abgelehnt

0137/2018/An
Ö 10.15
Antrag des Ratsherrn Joost, LKR, betr. Bürgerfreundliche Verwaltung

Beschluss: beschlossen

0127/2018/An
Ö 10.16
Antrag vom Kinder- und Jugendbeirat betr. Einberufung einer Konferenz zum Thema Digitalisierung in den Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0126/2018/An
Ö 10.17
Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Umgestaltung Helmut-Loose-Platz

Beschluss: beschlossen

0140/2018/An
Ö 11
Städtepartnerschaften, hier: Berufung von Herrn Hans Iblher, Kiefernweg 12, 24536 Tasdorf, zum ehrenamtlich tätigen Stadtbeauftragten für die Städtepartnerschaften für die Dauer von vier Jahren ab 01.01.2020 (dritte Amtszeit)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0396/2018/DS
Ö 12
Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen (Sanierung Umkleide Sportplatz Feldstr.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0422/2018/DS
Ö 13
Handlungskonzept EU-Zuwanderung, hier: Soziale Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Flüchtlinge)

Beschluss: beschlossen

0424/2018/DS
Ö 14
Stiftung Museum, Kunst und Kultur der Stadt Neumünster, hier: Vertrag zwischen der Stadt und der Stiftung zur Regelung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses

Beschluss: geändert beschlossen

0391/2018/DS
Ö 15
Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen

Beschluss: vertagt

0403/2018/DS
Ö 16
Einsatz von Streetworkern in Neumünster

Beschluss: beschlossen

0411/2018/DS
Ö 17
Umsetzung Handlungskonzept Armut hier

Beschluss: einstimmig beschlossen

0414/2018/DS
Ö 18
Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Betreuung von Kindern psychisch kranker Eltern (P 11)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/2018/DS
Ö 19
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster vorgelegt.

Beschluss: beschlossen

0420/2018/DS
Ö 20
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2020 zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: beschlossen

0425/2018/DS
Ö 21
Wahl eines Schiedsmannes für den Wahlbezirk Brachenfeld-Ruthenberg und für den Wahlbezirk Gadeland

Beschluss: einstimmig beschlossen

0423/2018/DS
Ö 22
Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt vom 07.06.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0401/2018/DS
Ö 23
Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0421/2018/DS
Ö 24
Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße

Beschluss: vertagt

0418/2018/DS
Ö 25
Holstenschule - Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes

Beschluss: zurückgestellt

0406/2018/DS
Ö 26
Zwischenbericht 2019 zum Frauenförderplan

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2018/MV
Ö 27
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Stadtentwicklungsbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0142/2018/MV
Ö 28
Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2019 städt. Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2018/MV
Ö 29
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.05.2017 - "Geschwindigkeitsanzeigen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0171/2018/MV
Ö 30
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:36 Uhr

N 31
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 03.09.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 32
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 33
Städtische Beteiligungen: Holstenhallen Neumünster GmbH hier: Antrag der SPD-Rathausfraktion vom 18. Juni 2019 zur Zusage einer Förderung der Holstenhallen GmbH
 
N 34
Verlängerung eines Erbbaurechts
 
N 35
Verkauf eines Grundstücks im Bereich B-Plan 116
 
N 36
Mitteilungen