Sitzung
RV/010/2019
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal
Datum
03.09.2019
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 03.09.2019

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 18.06.2019
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 6.1
Mitteilungen des Kinder- und Jugendbeirates über die landesweiten Wahlen der Kinder- und Jugendvertretungen in Schleswig-Holstein
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Große Anfrage der CDU Ratsfraktion betr. Standort Anscharstr. 8 -10
0113/2018/An
Ö 9.2
Große Anfrage des Ratsherrn Joost, LKR betr. Eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung
0103/2018/An
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Rathausfraktion und der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verlängerung des Zuschusses für die Tafel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0108/2018/An
Ö 10.2
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: zurückgestellt

0106/2018/An
Ö 10.3
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Konzept für feste Kooperationen aller Schulen mit der Stadtbibliothek

Beschluss: beschlossen

0102/2018/An
Ö 10.4
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Abstellung eines Sachbearbeiters für die Umsetzung des Radverkehrskonzepts 2019

Beschluss: zurückgezogen

0107/2018/An
Ö 10.5
Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag Straßenbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0114/2018/An
Ö 10.6
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Geschwindigkeitslimit Dannenkoppel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0087/2018/An
Ö 10.7
Antrag der FDP Ratsfraktion betr. Beitragsfreiheit für den Besuch der Kitas in Neumünster

Beschluss: zurückgezogen

0115/2018/An
Ö 10.8
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0109/2018/An
Ö 10.9
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Städtische Flächen für Aufforstung

Beschluss: abgelehnt

0104/2018/An
Ö 10.10
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Aufnahmestopp bei der Tafel beenden

Beschluss: abgelehnt

0105/2018/An
Ö 10.11
Antrag der NPD Ratsfraktion betr. Wohnraum zuerst für Deutsche

Beschluss: abgelehnt

0112/2018/An
Ö 10.12
Antrag des Planungs- und Umweltausschusses betr. Handyparken und andere Zahlmöglichkeiten für gebührenpflichtige Parkplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2018/An
Ö 11
Ausschussumbesetzung: Schul-, Kultur und Sportausschuss

Beschluss: beschlossen

0392/2018/DS
Ö 12
Fortschreibung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/2018/DS
Ö 13
Neufassung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstigen Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2018/DS
Ö 14
Integriertes Stadtentwicklungskonzept: Festlegung der ISEK-Stadtteilgrenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0366/2018/DS
Ö 15
Handlungskonzept EU-Zuwanderung Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

0380/2018/DS
Ö 16
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster, hier: Fortschreibung 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2018/DS
Ö 17
Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8)

Beschluss: geändert beschlossen

0369/2018/DS
Ö 18
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0378/2018/DS
Ö 19
Neufassung der Satzung zur Bedarfsanmeldung für die frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege (Kitabedarfsanmeldungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2018/DS
Ö 20
Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Handlungskonzept Zahngesundheitsförderung bei Kindern und Jugendlichen (Neue Maßnahme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0364/2018/DS
Ö 21
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (San.san.Räume in Schulen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0381/2018/DS
Ö 22
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (Kita Einfeld, Ersatzneubau)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0382/2018/DS
Ö 23
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (FFW Einfeld, Anbau Büro pp.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0383/2018/DS
Ö 24
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Sani II)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0385/2018/DS
Ö 25
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Neubau Kunstrasenplatz städtisches Stadion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0386/2018/DS
Ö 26
Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0370/2018/DS
Ö 27
Betriebsabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0372/2018/DS
Ö 28
Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserbeseitigung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2018/DS
Ö 29
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/2018/DS
Ö 30
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster vorgelegt.

Beschluss: zurückgezogen

0179/2018/DS
Ö 31
Wahl eines Schiedsmannes für den Wahlbezirk Brachenfeld-Ruthenberg und für den Wahlbezirk Tungendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0368/2018/DS
Ö 32
Stellenbemessung für den Aufgabenbereich der Führerscheinstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

0377/2018/DS
Ö 33
Stadtteil West

Beschluss: einstimmig beschlossen

0285/2018/DS
Ö 34
Widmung der Brückenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0365/2018/DS
Ö 35
Umgestaltung des Großfleckens

Beschluss: geändert beschlossen

0360/2018/DS
Ö 36
Strafanzeige wegen Herausgabe von Informationen aus nicht-öffentlicher Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0156/2018/MV
Ö 37
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Stadtentwicklungsbericht 2019

Beschluss: vertagt

0142/2018/MV
Ö 38
Vorläufiger Gesamtabschluss 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2018/MV
Ö 39
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2019 nach § 95 d GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 der Hauptsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2018/MV
Ö 40
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 der Hauptsatzung im Finanzplan 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2018/MV
Ö 41
Regionalkonferenz der Metropolregion Hamburg am 23. September 2019 in Seevetal, Terminankündigung

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2018/MV
Ö 42
Prioritäre Bearbeitung von Bauanträgen zu umfangreichen Baumaßnahmen an Schulen in NMS (Förderprojekte) unter Berücksichtigung der aktuellen Personalsituation FD 63, Abt. 63.3 Untere Bauaufsichtsbehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2018/MV
Ö 43
Umsetzung des Ratsbeschlusses "Neumünster aktiv gegen den Klimawandel"

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2018/MV
Ö 44
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:01 Uhr

N 45
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 18.06.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 46
Vergabe der Restabfallentsorgung ab 2021
 
N 47
Klärschlammverwertung 2020
 
N 48
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2019
 
N 49
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Bereich B-Plan 116
 
N 50
Mitteilungen