Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 12.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 11.12.2018
 
Ö 5
Information über die am 11.12.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Aktuelle Stunde
 
Ö 9.1
Aussprache zum Thema "Rechtswidrige Baumrodungen in der Rendsburger Str." Antrag der SPD-Rathausfraktion
 
Ö 10
Anfragen
 
Ö 10.1
Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. kompostierbare Biomülltüten
0059/2018/An
Ö 10.2
Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Buslinie 13
0060/2018/An
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und des Ratsherrn Joost, LKR betr. Städtischer Zuschuss für die Durchführung des Inklusions-Schwimm-Cup

Beschluss: einstimmig beschlossen

0056/2018/An
Ö 11.2
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Bike+Flash-Anlage als Pilotprojekt

Beschluss: beschlossen

0069/2018/An
Ö 11.3
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Lokales Bündnis für Wohnen

Beschluss: abgelehnt

0070/2018/An
Ö 11.4
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Konzept für kostenfreies Parken in der Nähe des Großfleckens

Beschluss: geändert beschlossen

0061/2018/An
Ö 11.5
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. "Schrott-Immobilien"

Beschluss: geändert beschlossen

0071/2018/An
Ö 11.6
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Gute Arbeit - Gründung einer Kommission für Berufsbildung, Beschäftigung und Wirtschaft

Beschluss: zurückgezogen

0068/2018/An
Ö 11.7
Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Aufnahme der Kleinen Anfragen und deren Antworten im Ratsinformationssystem

Beschluss: zurückgestellt

0002/2018/An
Ö 11.8
Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Jährlicher Zuschuss für den Verein HILFS.Punkt e.V. (Antrag vom 04.12.2018 zum Doppelhaushalt 2019/2020)

Beschluss: geändert beschlossen

0058/2018/An
Ö 11.9
Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Richtlinie zu Kosten der Unterkunft

Beschluss: zurückgezogen

0067/2018/An
Ö 11.10
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 1. Änderung der Sondernutzungssatzung vom 09.05.2008

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0062/2018/An
Ö 11.11
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Feststellungsklage Großflecken

Beschluss: abgelehnt

0063/2018/An
Ö 11.12
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Umsetzung Transparenzgesetz

Beschluss: zurückgezogen

0064/2018/An
Ö 11.13
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Gesamtkonzept ÖPNV

Beschluss: abgelehnt

0065/2018/An
Ö 11.14
Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Videomitschnitte der Ratsversammlungen

Beschluss: abgelehnt

0066/2018/An
Ö 12
Ausschussumbesetzungen: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0259/2018/DS
Ö 13
Ausschussumbesetzungen: Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0273/2018/DS
Ö 14
Wahl des Stadtwehrführers und des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0270/2018/DS
Ö 15
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Gadeland

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2018/DS
Ö 16
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Wittorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0272/2018/DS
Ö 17
Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2018/DS
Ö 18
Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt durch Umsetzung des Teilhabechancengesetzes (Neue Maßnahme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0267/2018/DS
Ö 19
Schulentwicklungsplanung, hier: Befristete Bereitstellung von 4 Klassenraumcontainern zur kurzfristigen Abdeckung des Raumbedarfs in den Klassenstufen 7 bis 9 der Gemeinschaftsschulen in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0264/2018/DS
Ö 20
Ehrenamtliche/r Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung der Stadt Neumünster, hier: Berufung in eine ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: geändert beschlossen

0269/2018/DS
Ö 21
Bildung, Erziehung, Betreuung und Förderung von Kindern mit Behinderung oder von Behinderung bedrohter Kinder in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0266/2018/DS
Ö 22
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Nordfriesland über die Verwaltungsgemeinschaft zur Kenntnisprüfung nach dem Heilpraktikergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0257/2018/DS
Ö 23
Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0240/2018/DS
Ö 24
Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens für die Restabfallentsorgung ab 01.01.2021

Beschluss: beschlossen

0255/2018/DS
Ö 25
Neubau Technikum

Beschluss: einstimmig beschlossen

0262/2018/DS
Ö 26
Grüne Achse Schwaleniederung

Beschluss: beschlossen

0239/2018/DS
Ö 27
46. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Sondergebiet Baeyerstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/2018/DS
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 42 "Sondergebiet Baeyerstraße (a+b-Center)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0243/2018/DS
Ö 29
Bebauungsplan Nr. 209 "Krückenkrug / Brandenburger Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2018/DS
Ö 30
Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße

Beschluss: zurückgezogen

0030/2018/DS
Ö 31
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:56 Uhr

N 32
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 11.12.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 33
Verkauf eines Grundstückes im Bereich der Brückenstraße (KV-Terminal)
 
N 34
Mitteilungen