Sitzung
HA/042/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neues Rathaus, Großflecken 59, 24534 Neumünster,
2. Obergeschoss, Südflügel, Sitzungszimmer 2.5 / 2.6
Datum
28.11.2017
Zeit
18:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 28.11.2017

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2017
 
Ö 5
Information über die am 07.11.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bestellung der Leitung des hiesigen Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7
Antrag auf Drehgenehmigung in der Ratsversammlung von der Türkischen Gemeinde in Neumünster e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

1120/2013/DS
Ö 8
Schaffung von 10 zusätzlichen Krippenplätzen in der Dietrich-Bonhoeffer Kita sowie Umbau der alten Hausmeisterwohnung

Beschluss: Kenntnis genommen

1103/2013/DS
Ö 9
Städtische Beteiligungen: Besetzung des Aufsichtsrates der WOBAU

Beschluss: einstimmig beschlossen

1079/2013/DS
Ö 10
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen (Abwasserbeseitigung pp)

Beschluss: Kenntnis genommen

1121/2013/DS
Ö 11
Jahresabschluss und Lagebericht 2016 mit Schlussbericht des FD RPA

Beschluss: Kenntnis genommen

1117/2013/DS
Ö 12
Bedarfsplan für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr der Stadt Neumünster

Beschluss: zurückgezogen

1094/2013/DS
Ö 13
Optimierung der Werkstattleistungen im TBZ (FD 70) / Ergebnis der Organisationsuntersuchung und sich ergebende Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

1085/2013/DS
Ö 14
Umsetzung des Innenstadtkonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

1106/2013/DS
Ö 15
Beschluss des 3. Regionalen Nahverkehrsplanes 2017 - 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1111/2013/DS
Ö 16
Neubau eines Familienzentrums in der Werderstraße im Stadtumbaugebiet Stadtteil West

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2013/DS
Ö 17
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 117 "Gewerbegebiet Gadelander Straße / Krokamp"

Beschluss: Kenntnis genommen

1115/2013/DS
Ö 18
Einberufung einer Kommission zur Prüfung der Umbenennung von Straßen

Beschluss: Kenntnis genommen

1116/2013/DS
Ö 19
Berichtswesen / Beteiligungscontrolling
 
Ö 19.1
Mündlicher Bericht über die Aktivitäten des City-Managements in 2017
 
Ö 20
Dringliche Vorlagen
 
Ö 20.1
Verwaltungsgemeinschaften: 1. Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Bönebüttel und der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20.2
Verwaltungsgemeinschaften: Kündigung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Wasbek und der Stadt Neumünster zum 01.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Mitteilungen
 
Ö 21.1
Städtische Beteiligungen: Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten städt.Gesellsch.

Beschluss: Kenntnis genommen

0505/2013/MV
Ö 21.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 22
Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr

N 23
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 07.11.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 24
Übertragung der Leitung des städtischen Fachdienstes Rechnungsprüfung
 
N 25
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte III. Quartal 2017
 
N 26
Städtische Beteiligungen: Statusbericht "Ersatzneubau des FEK" Stand: 11/2017
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Verwaltungsgemeinschaften: 1. Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Bönebüttel und der Stadt Neumünster
 
N 29
Verwaltungsgemeinschaften: Kündigung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Wasbek und der Stadt Neumünster zum 01.01.2019