Sitzung
RPA/005/2017
Gremium
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
im Sitzungszimmer 1.8
Datum
29.03.2017
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung vom 29.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.02.2017
 
Ö 5
Information über die am 08.02.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anträge und Anfragen
 
Ö 7.1
Antrag der SPD-Rathausfraktion vom 17.01.2017: Bericht über die Förderleistungen des Landes und die über das Land verteilten Förderleistungen für den ÖPNV in Neumünster
 
Ö 8
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der Therapiehilfe e.V. über Leistungen der ambulanten Suchtkrankenhilfe in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0916/2013/DS
Ö 9
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0926/2013/DS
Ö 10
Bundesprogramm "KitaPlus" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0930/2013/DS
Ö 11
Verzeichnis der Straßenkategorien in Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0436/2013/MV
Ö 12
Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt vom 07.06.2012

Beschluss: keine Abstimmung

0803/2013/DS
Ö 13
Übersicht des Fachdienstes Rechnungsprüfung über Prüftätigkeiten für die Zeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0440/2013/MV
Ö 14
Stand der aufgenommenen Kassenkredite und Schulden für Investitionskredite

Beschluss: Kenntnis genommen

0443/2013/MV
Ö 15
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (2. Halbjahr 2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0917/2013/DS
Ö 16
Leistung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (2. Halbjahr 2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0927/2013/DS
Ö 17
Dringliche Vorlagen
 
Ö 18
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Niederschrift über die am 08.02.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 20
Anträge und Anfragen
 
N 21
Vergabe Relaunch für die Internetseite der Stadt Neumünster
 
N 22
Wohnraumversorgung für zugewiesene Geflüchtete
 
N 23
Städtische Beteiligungen: Beantwortung des Antrags der SPD-Rathausfraktion
 
N 24
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 25
Mitteilungen