Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 12.07.2016

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 07.06.2016
 
Ö 5
Information über die am 07.06.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8.1
Einwohnerfrage betr. Gebühren Blaue Tonne
0285/2013/An
Ö 9
Aktuelle Stunde
 
Ö 10
Anfragen
 
Ö 10.1
Große Anfrage des Ratsherrn Griese, Die Linke betr. Arbeitsplätze im DOC
0286/2013/An
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Gemeinsames Projekt zur Attraktivitätssteigerung der Fußgängerzone

Beschluss: geändert beschlossen

0287/2013/An
Ö 11.2
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Jährliches Budget der Stadtteilbeiräte

Beschluss: geändert beschlossen

0292/2013/An
Ö 11.3
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an allen sie betreffenden politischen Entscheidungen

Beschluss: zurückgestellt

0241/2013/An
Ö 11.4
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Durchführung einer Einwohnerbefragung gem. § 16c GO SH

Beschluss: geändert beschlossen

0288/2013/An
Ö 11.5
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Umwandlung der Uker Halle als eine Außenstelle der Kita Faldera

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2013/An
Ö 11.6
Antrag des Ratsherrn Griese, die Linke betr. Carlstraße als Fahrradstraße

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 11.7
Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Resolution "Einseitige Beeinflussung von Schülern verhindern!"

Beschluss: abgelehnt

0290/2013/An
Ö 11.8
Antrag des Ratsherrn Proch, NPD betr. Erhalt der historischen Kirchenmauer an der Plöner Straße (Nordfriedhof)

Beschluss: zurückgezogen

0291/2013/An
Ö 12
Vereidigung des Ersten Stadtrates Herrn Hillgruber
 
Ö 13
Bestellung eines Rechnungsprüfers

Beschluss: einstimmig beschlossen

0725/2013/DS
Ö 14
Jahresabschluss und Lagebericht 2013 mit Schlussbericht des FD Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0734/2013/DS
Ö 15
Städtische Ausschüsse: Bau- und Vergabeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0709/2013/DS
Ö 16
Ausschussumbesetzung: Stadtteilbeirat Faldera

Beschluss: einstimmig beschlossen

0767/2013/DS
Ö 17
Tonaufzeichnungen zwecks Berichterstattung durch das Freie Radio Neumünster

Beschluss: beschlossen

0753/2013/DS
Ö 18
Sanierungsgebiet und Gebiet der Sozialen Stadt Vicelinviertel

Beschluss: vertagt

0714/2013/DS
Ö 19
Beantragung einer Förderung für das Klimaschutzmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

0745/2013/DS
Ö 20
45. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Oderstraße / Saalestraße / Leinestraße -

Beschluss: beschlossen

0746/2013/DS
Ö 21
2. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 118 "DOC"

Beschluss: beschlossen

0747/2013/DS
Ö 22
Sanierungsgebiet und Gebiet des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" Vicelinviertel

Beschluss: zurückgezogen

0752/2013/DS
Ö 23
Fortschreibung des 2. Regionalen Nahverkehrsplanes 2003 - 2007

Beschluss: vertagt

0754/2013/DS
Ö 24
Radweg an der Ehndorfer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0755/2013/DS
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 173 "Südlich Wasbeker Straße / Fritz-Klatt-Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0758/2013/DS
Ö 26
Abschlussbericht zum Gewerbeflächenentwicklungskonzept (GEFEK) für den Planungsraum II

Beschluss: geändert beschlossen

0759/2013/DS
Ö 27
Schulkindbetreuung - Hier: Aufbau einer Hortgruppe in Gadeland

Beschluss: einstimmig beschlossen

0769/2013/DS
Ö 28
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der AWO Schleswig-Holstein gGmbH über die Schwangerschaftskonfliktberatung der Beratungsstelle "Pro Familia"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0717/2013/DS
Ö 29
Städtische Beteiligungen: SWN Bäder und Freizeit GmbH hier: Betrauung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0721/2013/DS
Ö 30
Aufnahme von Kassenkrediten gemäß § 95 i der Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: beschlossen

0735/2013/DS
Ö 31
Einführung eines Zentralen Forderungsmanagements im Fachdienst 20

Beschluss: beschlossen

0736/2013/DS
Ö 32
Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (Straßendeckenerneuerungen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0737/2013/DS
Ö 33
Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße

Beschluss: vertagt

0724/2013/DS
Ö 34
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Beschluss: geändert beschlossen

0732/2013/DS
Ö 35
Stellenbedarf im FD 60 für Betreuung des neu beschlossenen Bau- und Vergabeausschusses

Beschluss: beschlossen

0757/2013/DS
Ö 36
Städtische Beteiligungen: Neustrukturierung der Wirtschaftsagentur

Beschluss: zurückgezogen

0674/2013/DS
Ö 37
Dringliche Vorlagen
 
Ö 38
Stadtradeln - Radeln für gutes Klima

Beschluss: Kenntnis genommen

0368/2013/MV
Ö 39
Beschluss zur Vorlage 0252/2013 vom 16.02.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0373/2013/MV
Ö 40
Vorläufiger Gesamtabschluss 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0371/2013/MV
Ö 41
Vorläufiger Jahresabschluss 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0372/2013/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:36 Uhr

N 42
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 07.06.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 43
Städtische Beteiligungen: FEK-Ersatzneubau
 
N 44
Mitteilungen
 
N 45
Große Anfrage des Ratsherrn Griese, Die Linke betr. Gewerbesteuereinnahmen durch das DOC