Sitzung
RV/010/2004
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal
Datum
07.09.2004
Zeit
17:00-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten
 
Ö 2
Beschlussfassung über die Tagesordnungen der öffentlichen und nichtöffentlichen Ratsversammlung der
 
Ö 3
Beschlussfassung, ob die Niederschrift über die öffentliche Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom
 
Ö 4
Beschlussfassung, ob die Niederschrift über die nichtöffentliche Ratsversammlung der Stadt Neumünste
 
Ö 5
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Anfrage des Seniorenbeirates Neumünster, Geschäftsstelle Seniorenbüro, Großflecken 71,
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der FDP-Rathausfraktion betr. Fragenkatalog an die Stadtwerke zum Thema "TEV"

Beschluss: zurückgezogen

0077/2003/An
Ö 8.2
Antrag der CDU-Rathausfraktion betr. Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe

Beschluss: geändert beschlossen

0079/2003/An
Ö 8.3
Antrag der Rathausfraktion ALN / Die Grünen / Bündnis 90 betr. Erwerb städtischer Kraftfahrzeuge

Beschluss: geändert beschlossen

0080/2003/An
Ö 8.4
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Seniorenreisen 2005

Beschluss: zurückgezogen

0081/2003/An
Ö 8.5
Dringlichkeitsantrag des Herrn Stadtpräsidenten Hatto Klamt betr. Textilmuseum

Beschluss: geändert beschlossen

0082/2003/An
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Kleine Anfrage der Rathausfraktion Die Grünen / ALN betr. Lärmschutz in Neumünster
0070/2003/An
Ö 9.2
Kleine Anfrage der FDP-Rathausfraktion betr. Sondergenehmigung für SALO Ausbildungsstätte
0076/2003/An
Ö 9.3
Kleine Anfrage der SPD-Rathausfraktion betr. Prognose für den Verwaltungshaushalt 2004
0078/2003/An
Ö 10
Schiedsmannwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

0411/2003/DS
Ö 11
Neubestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0447/2003/DS
Ö 12
Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0452/2003/DS
Ö 13
Ergebnis der Haushaltsrechnung 2003 und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2003/DS
Ö 14
Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

0402/2003/DS
Ö 15
Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0405/2003/DS
Ö 16
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2003/DS
Ö 17
Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0434/2003/DS
Ö 18
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0439/2003/DS
Ö 19
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO i. V. mit § 4

Beschluss: Kenntnis genommen

0441/2003/DS
Ö 20
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0442/2003/DS
Ö 21
Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0443/2003/DS
Ö 22
Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0465/2003/DS
Ö 23
Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0406/2003/DS
Ö 24
Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonie Hilfswerk Schleswig-Holstein al

Beschluss: einstimmig beschlossen

0407/2003/DS
Ö 25
Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Neumünster und dem AWO Kreisverband e.V. über die Schwange

Beschluss: beschlossen

0408/2003/DS
Ö 26
Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem AWO Kreisverband e. V. über die ambulante Suchtkranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

0410/2003/DS
Ö 27
Vertrag mit dem Schleswig-Holsteinischen Turnverband zum Landesturnfest 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

0445/2003/DS
Ö 28
Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe

Beschluss: geändert beschlossen

0460/2003/DS
Ö 29
Bebauungsplan Nr. 217 "Roschdohler Weg / Stoverbergskamp"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0370/2003/DS
Ö 30
Widmung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0415/2003/DS
Ö 31
Sanierungsgebiet "Vicelinviertel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0417/2003/DS
Ö 32
28. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Niebüller Straße / Schwarzer Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0418/2003/DS
Ö 33
3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 110 "Wührenbeksgraben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0427/2003/DS
Ö 34
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 158 "Gewerbegebiet Freesenburg"

Beschluss: abgelehnt

0435/2003/DS
Ö 35
Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0448/2003/DS
Ö 36
Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung für das 1. Halbjahr 2002

Beschluss: einstimmig beschlossen

0419/2003/DS
Ö 37
Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserbeseitigung für das 2. Halbjahr 2002 und 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

0421/2003/DS
Ö 38
Betriebsabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung für das 2. Halbjahr 2002 und 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

0425/2003/DS
Ö 39
Neukalkulation der Schmutzwassergebühr und der Niederschlagswassergebühr

Beschluss: einstimmig beschlossen

0433/2003/DS
Ö 40
Ausschussumbesetzung, Stadtteilbeirat Böcklersiedlung-Bugenhagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0471/2003/DS
Ö 41
Skulpturenpark der Herbert-Gerisch-Stiftung im Schwaletal,

Beschluss: beschlossen

0475/2003/DS

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten
 
N 2
e n t f ä l l t
 
N 3
Maßnahmen der Stadterneuerung in der Böcklersiedlung