Sitzung
FA/014/2015
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
Sitzungszimmer 2.5 / 2.6
Datum
08.07.2015
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 08.07.2015
 
Ö 4
Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.05.2015
 
Ö 5
Information über die am 13.05.2015 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anträge und Anfragen
 
Ö 8
Sachstand Interreg 5 A

Beschluss: Kenntnis genommen

0251/2013/MV
Ö 9
Neubau der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung "Projekthaus" und einer Kita mit Familienzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

0401/2013/DS
Ö 10
Fortführung des Citymanagements 2016 ff

Beschluss: beschlossen

0493/2013/DS
Ö 11
Verwertung des städtischen Grundstücks "Seekamp 18 / 18 a"

Beschluss: geändert beschlossen

0492/2013/DS
Ö 12
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: keine Abstimmung

0422/2013/DS
Ö 13
Förderung von Qualitätsentwicklung in Kindertageseinrichtungen 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0459/2013/DS
Ö 14
Neufassung der Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten/Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragsssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagesspflege der Stadt Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

0491/2013/DS
Ö 15
Schul- und Vereinsschwimmen im Bad am Stadtwald

Beschluss: beschlossen

0496/2013/DS
Ö 16
Vereinsschwimmen im Bad am Stadtwald

Beschluss: beschlossen

0497/2013/DS
Ö 17
Fortführung der bislang aus Bundesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0477/2013/DS
Ö 18
Ausbau der Schulsozialarbeit an den Regionalen Bildungszentren

Beschluss: geändert beschlossen

0478/2013/DS
Ö 19
Einrichtung einer Jugendberufsagentur in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0483/2013/DS
Ö 20
Neubau Grund- und Gemeinschaftsschule Einfeld
 
Ö 21
Kostenübernahme für ärztlich verordnete Verhütungsmittel sowie der Kosten für Sterilisation und Vasektomie für Menschen in besonderen Lebenslagen

Beschluss: beschlossen

0473/2013/DS
Ö 22
Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0468/2013/DS
Ö 23
Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2014 für den Betrieb gewerblicher Art

Beschluss: einstimmig beschlossen

0469/2013/DS
Ö 24
Betriebsabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0470/2013/DS
Ö 25
Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserbeseitigung 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0471/2013/DS
Ö 26
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0472/2013/DS
Ö 27
Freigabe von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0448/2013/DS
Ö 28
Information über getroffene Vergabeentscheidungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0250/2013/MV
Ö 29
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (ASD 52)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0481/2013/DS
Ö 30
Vorläufiges Jahresergebnis 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0236/2013/MV
Ö 31
Überprüfung von Kosten und Nutzen durch Teilnahme der Stadt Neumünster am IKVS

Beschluss: Kenntnis genommen

0252/2013/MV
Ö 32
Auswirkungen der Steuerschätzung vom Mai 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0253/2013/MV
Ö 33
Stand der aufgenommenen Kassenkredite und Schulden für Investitionskredite

Beschluss: Kenntnis genommen

0254/2013/MV
Ö 34
Wiederbesetzung von frei gewordenen Planstellen

Beschluss: beschlossen

0494/2013/DS
Ö 35
Dringliche Vorlagen
 
Ö 36
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Niederschrift über die am 13.05.2015 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 38
Anträge und Anfragen
 
N 39
Mitteilungen