Sitzung
HA/013/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neues Rathaus, Großflecken 59, 24534 Neumünster,
2. Obergeschoss, Südflügel, Sitzungszimmer 2.5 / 2.6
Datum
25.11.2014
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 25.11.2014

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.10.2014
 
Ö 5
Information über die am 21.10.2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Ausschussumbesetzungen: a) Jugendhilfeausschuss b) Sozial- und Gesundheitsausschuss c)

Beschluss: Kenntnis genommen

0380/2013/DS
Ö 7
Ausschussumbesetzung: Stadtteilbeirat Böcklersiedlung-Bugenhagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0356/2013/DS
Ö 8
Ausschussumbesetzung: Stadtteilbeirat Böcklersiedlung-Bugenhagen (Nachfolge für das bürgerschaftliche Mitglied, Herrn Jörg Zschummel)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Ausschussumbesetzung: Sozial- und Gesundheitsausschuss (Nachfolge für das bürgerschaftliche Mitglied, Herrn Jörg Zschummel)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Widmung von Straßen

Beschluss: Kenntnis genommen

0354/2013/DS
Ö 11
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2015 zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0346/2013/DS
Ö 12
Breitbandanbindung der Schulen der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0368/2013/DS
Ö 13
Weiterführung der Kommunalen Bildungsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0370/2013/DS
Ö 14
Stellenbemessung für die Aufgaben der Betreuungsbehörde des Fachdienstes Soziale Hilfen

Beschluss: Kenntnis genommen

0355/2013/DS
Ö 15
Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0365/2013/DS
Ö 16
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

0337/2013/DS
Ö 17
Neufassung der Spielgerätesteuersatzung der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0359/2013/DS
Ö 18
Erlass der Satzung der Stadt Neumünster über die Festsetzung der Hebesätze

Beschluss: Kenntnis genommen

0364/2013/DS
Ö 19
Haushaltssatzung 2015/2016 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0347/2013/DS
Ö 20
Stellenplan 2015/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0345/2013/DS
Ö 21
Jahresabschluss und Lagebericht 2011 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0367/2013/DS
Ö 22
Anpassung der Verbandsgrenzen des Wasser- und Bodenverbandes Padenstedt (WBV Padenstedt) gemäß des aktuellen digitalen Anlagenverzeichnisses (AWGV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0377/2013/DS
Ö 23
Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Rendsburg-Eckernförde und dem Kreis Plön über die Zusammenarbeit bei der Erfüllung der Abfallentsorgungspflicht
 
Ö 24
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (FD 03 Unterkunft pp)

Beschluss: Kenntnis genommen

0372/2013/DS
Ö 25
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan (Ki-/Ju-/Familienhilfe)

Beschluss: Kenntnis genommen

0378/2013/DS
Ö 26
Berichtswesen / Beteiligungscontrolling
 
Ö 26.1
Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Ratsversammlung

Beschluss: Kenntnis genommen

0362/2013/DS
Ö 26.2
Berichterstattung zur interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0357/2013/DS
Ö 26.3
Mündlicher Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters zum Innenstadteinkaufscenter (ECE)
 
Ö 27
Dringliche Vorlagen
 
Ö 28
Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 29
Mitteilungen
 
Ö 29.1
Sanierung der Werkhalle in der Klosterstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2013/MV
Ö 29.2
Leerstandsmanagement Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2013/MV
Ö 29.3
Fortführung des Citymanagements Neumünster in den Jahren 2016 ff

Beschluss: Kenntnis genommen

0177/2013/MV
Ö 29.4
Übertragung der Aufgabe Tourismusmarketing auf die Wirtschaftsagentur Neumünster GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2013/MV
Ö 29.5
Durchführung einer feierlichen Ratsversammlung am 26.04.2015 anlässlich der 888-Jahr-Feier
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:12 Uhr

N 30
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 21.10.2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 31
Städtische Beteiligungen: Statusbericht "Ersatzneubau des Friedrich-Ebert-Krankenhauses"
 
N 32
Grundstücksangelegenheit: Entwicklungsfläche Nord, Tank- und Rastanlage
 
N 33
Informationspflicht der städtischen Beteiligungen gegenüber der Stadt Neumünster
 
N 34
Museum Tuch + Technik
 
N 35
Städtische Beteiligungen: Neustrukturierung der Wirtschaftsagentur Neumünster GmbH
 
N 36
Mitteilungen des Oberbürgermeisters